Friedensexperten im Gespräch
Wege aus Krieg und Gewalt
istockphoto, yesfotoPolitik für den ganzen Planeten gefordert, statt Einzelinteressen starker Staaten23.06.2015 red Artikel: Download PDF Drucken Teilen Feedback
Die Verfasser des Friedensgutachtens 2015 sind sich einig: Mit militärischen Mitteln ist kein Konflikt auf Dauer zu lösen. Vielmehr müssten auf internationaler Ebene mehr Gespräche stattfinden. Im Ukrainekonflikt zum Beispiel könnten die Sanktionen gegen Russland schrittweise abgebaut werden. Allerdings „nur, wenn Putin sich ein wenig kompromissbereit zeigt,“ so Dr. Claudia Baumgart-Ochse von der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (HSFK). Ein Wertekonsens mit Russland brauche überhaupt nicht angestrebt werden. „ Es reicht, an das gemeinsame Sicherheitsbedürfnis zu appellieren“, meint Baumgart-Ochse.
Der Vormarsch des Islamischen Staates könnte durch das Einrichten von Schutzzonen gestoppt werden. „Natürlich wären dafür Truppen notwendig. Aber eben nicht als eingreifende Konfliktpartei“, betonte Baumgart-Ochse. Für die Flüchtlinge aus der Region fordern die Verfasser des Gutachtens legale Fluchtwege.
Frieden schaffen mit einer Politik für den Planeten
Langfristig könne Frieden aber nur gesichert werden, wenn ein Umdenken in der Politik insgesamt erfolgt. So sieht es Dr. Klaus Schreiner von der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ). Er plädiert für „eine präventive Friedenspolitik, bevor es knallt“. Es sollten keine Kriege verhindert werden, sondern Frieden initiativ geschaffen werden.
Prof. Lothar Brock von der Goethe-Universität in Frankfurt sieht in der post-2015-Agenda der Vereinten Nationen Grund zur Hoffnung. „Hier steht eine Politik für den ganzen Planeten im Zentrum. Es sollen nahezu alle Länder in allen Fragen beteiligt werden.“ Bisher setzten eher die wirtschaftlich starken Länder ihre Interessen durch.
Deutschlands Rolle in der internationalen Politik
Konsens besteht bei den Verfassern ebenfalls über die Rolle Deutschlands in der internationalen Politik. „Deutschland muss sich weiterhin für Demokratie einsetzen und die Entwicklungszusammenarbeit vorantreiben“, meint Dr. Baumgart-Ochse. Allerdings sollte sich die Bundesrepublik mit Einsätzen der Bundeswehr zurückhalten. Deutschlands Aufgabe sei die eines präventiven Akteurs. Das hieße „vor allem, sich für eine gerechtere Weltwirtschaft einzusetzen“, so Baumgart-Ochse.
Das Friedensgutachten 2015 wurde im Auftrag der fünf Institute herausgegeben von Janet Kursawe, Margret Johannsen, Claudia Baumgart-Ochse, Marc von Boemcken und Ines-Jacqueline Werkner. Die beteiligten Institute sind:
- Institut für Entwicklung und Frieden (INEF)
- Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH)
- Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)
- Bonn International Center for Conversion (BICC)
- Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST) Institut für Interdisziplinäre Forschung
[Benjamin Schröter]