Aufstehen gegen TTIP am 11. Oktober

Das Zentrum Gesellschaftliche Verantwortung der EKHN (ZGV) ist bereits Mitglied des regionalen Netzwerks gegen TTIP. Mit dem transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP soll der Handel zwischen den USA und der EU gefördert werden. Doch die Mitglieder des kritischen Netzwerks machen unter anderem auf das mögliche Klagerecht von Konzernen gegen demokratische Staaten aufmerksam, was in TTIP geregelt werden soll. Dabei sollen nicht ordentliche Gerichte entscheiden, sondern private Schiedsgerichte. Auch negative Folgen für Lebensmittel-, Arbeitnehmer- und Umweltschutzstandards werden befürchtet. Zudem wird vor einer stärkeren Industrialisierung der Landwirtschaft gewarnt.  (mehr zum Hintergrund).

Aktionstag in Mainz

Das Netzwerk lädt zum „Europäischen Aktionstag gegen TTIP/CETA/Tisa“ am 11. Oktober zu einer Diskussions- und Informationsveranstaltung um 12 Uhr auf den Gutenbergplatz in Mainz ein. Es ist eine Diskussionsrunde mit Staatsministerin Ulrike Höfken geplant, zudem werden Unterschriften für die neue Europäische Bürgerinitiative gesammelt. An Infoständen und durch Redebeiträge erhalten Interessierte weiterführende Informationen. 

Netzwerk gegründet - Stopp der Verhandlungen gefordert

Am 6. Oktober hatte sich das „Rheinland-Pfälzische Netzwerk gegen TTIP“ mit einem Aufruf vorgestellt, an dem sich auch das ZGV der EKHN beteiligt hat. Darin wird ein sofortiger Stopp der Verhandlungen gefordert, die sich auf TTIP und die weiteren Freihandelsabkommen CETA und TISA beziehen.

Mitglieder des Netzwerkes sind: 

• AG Frieden Trier
• attac Regionalgruppen Rheinland-Pfalz
• Bioland Rheinland-Pfalz/Saarland
• Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Rheinland-Pfalz e.V.
• Deutscher Gewerkschaftsbund Rheinland-Pfalz
• Entwicklungspolitisches Landesnetzwerk Rheinland-Pfalz e.V.
• linkswärts e.v.
• Mainzer Gruppe der ökumenischen Versammlung
• Mehr Demokratie e.V. Rheinland-Pfalz
• Zentrum Gesellschaftliche Verantwortung der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau

zum Aufruf des Netzwerks

zum Aktionstag am 11. Oktober

Hintergrundartikel zu TTIP: Hebelt die Macht der Konzerne die Demokratie aus?