Hunderte Frankfurter demonstrieren gegen TTIP

Unter dem Motto „TTIP kommt - Demokratie geht“ haben am Samstag mehrere Hundert Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union (EU) protestiert. Im Mittelpunkt der Kritik habe der befürchtete Demokratieabbau gestanden, teilte Dirk Friedrichs vom globalisierungskritischen Netzwerk „attac“ mit. Die beabsichtigten Schiedsgerichte könnten unabhängig von staatlicher Justiz Schadenersatzforderungen gegen Staaten verhängen. Das betreffe alle Politikbereiche und führe dazu, dass sich die gesellschaftliche Entwicklung an den Gewinnerwartungen der globalen Unternehmen orientiere.

Zu der Frankfurter Demonstration hatten attac, die IG Metall und mehrere andere Organisationen aufgerufen. Sie war Bestandteil des internationalen Aktionstages gegen TTIP, das zurzeit zwischen der EU und den USA verhandelt wird, gegen CETA (zwischen der EU und Kanada) und gegen das Abkommen TiSA. Bei TiSA geht es um den gesamten Dienstleistungsbereich, der von öffentlicher ohne Rückführungsmöglichkeit in private Hand überführt werden soll. Am Samstag waren allein in Deutschland Kundgebungen und Aktionen in mehr als 100 Städten geplant.

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